Ein entsprechendes Gesetz war 2019 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf in Begutachtung ...
Die Kennzeichenerfassung 2019 sah eine automatische Erfassung und Speicherung von Daten zur Identifizierung von Fahrzeugen ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung bei Delikten im Straßenverkehr. Einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigte das Innenministerium heute gegenüber ...
2019 war das Gesetz vom VfGH aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf zur Kennzeichenerfassung in Begutachtung ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung von Fahrzeugen bei Strafrechtsdelikten.
Die ÖVP startet einen neuen Anlauf zur Senkung der Strafmündigkeit und will Eltern stärker in die Pflicht nehmen. Das Alter für die Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen in ...
Die Kulturszene in Deutschland startet einen neuen Anlauf, um die Demokratie zu stärken. Kultureinrichtungen und Kunstschaffende haben in Berlin eine bundesweite Neuauflage der Kampagne "Die ...
Die Regierung in Österreich hat eine neue Kampagne zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt vorgestellt. Die Informations-Kampagne hat den Namen „Nein zu Gewalt“ und läuft seit April.
Einen Monat nach dem Beitritt Schwedens zur Nato hat die Regierung des skandinavischen Landes angekündigt, 385 Millionen Schwedische Kronen (33 Millionen Euro) in den Zivilschutz und die ...
Aktueller Artikel Inhalt Telebasel will nach Bern und startet einen neuen Anlauf Telebasel ist nicht einverstanden damit, dass die Konzession des Berner Lokalsenders wieder an Telebern vergeben ...
Das US-Repräsentantenhaus unternimmt am Samstag einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot von Tiktok. Die Kongresskammer soll erneut über das Vorhaben abstimmen, dem chinesischen ...